Am 24.1.2011 wurde dem StvV ein Schreiben des Gewerbevereins Rüdesheim am Rhein, ohne Datum, ohne Anschrift und mit zum Teil unleserlichen Unterschriften, durch die Verwaltung per Email übersandt. Überschrieben ist der Brief mit den Worten, „Offener Brief des Gewerbevereins Rüdesheim am Rhein an die politisch Verantwortlichen in Rüdesheim.“
Der Text befasst sich mit dem Projekt Rüdesheim Center. Die gewählten Formulierung im Text sind diffamierend und ehrabschneidend und einem Verein, der für sich in Anspruch nimmt, das Gewerbe in unserer Stadt zu vertreten unwürdig. Auf das Entschiedenste und Schärfste weise ich den Vorwurf zurück, dass die Mandatsträger von Rüdesheim, einschließlich des Bürgermeisters (dies sind die politisch Verantwortlichen) eine undemokratische Vorgehensweise bei der Beplanung des Rheinhallen/Opelkomplexes gewählt hätten. Gerade das Gegenteil ist der Fall. Seit 2007, als in einer öffentlichen Sitzung der Antrag, diesen Bereich in das Stadtumbaugebiet West aufzunehmen einstimmig von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurde, hat es mehr als 10 öffentliche Sitzungen des Planungsausschusses zu diesem Thema gegeben. Dass bei diesen Sitzungen sich niemals ein Vertreter des Gewerbevereins gezeigt hat, kann sicherlich nicht den Mandatsträgern zum Vorwurf gemacht werden. Darüber hinaus haben sich die Vertreter der Stadt und die Verantwortlichen im Gewerbeverein seit 2006 bei 4 Kommunikationstagen und 5 Neujahrsempfängen getroffen. Wobei beim Neujahrsempfang am 16.1.2011 in der Begrüßung der Gäste das schon bekannte Projekt Rüdesheim Center auch noch ausdrücklich begrüßt wurde. Zudem hat der Unterzeichner an diesem Abend auch noch mit dem Vorsitzenden des Gewerbevereins ein ausführliches Gespräch zu diesem Thema geführt, in dem keinerlei Bedenken oder Beschwerden seitens des Gewerbevereins vorgebracht wurden. Es erscheint mir deshalb mehr als merkwürdig, wie einige Tage nach dem Treffen plötzlich reagiert wird. Die Vorgehensweise, die der Gewerbeverein gewählt hat, ist für eine Stadtverordnetenversammlung, die sich seit Jahren um intensive Kommunikation mit den unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen bemüht hat, eine herbe Enttäuschung. Ich kann nur hoffen, dass nicht Eigeninteressen der Unterzeichner des „offenen Briefes“ die Veranlassung für diese untaugliche Reaktion waren. Ich möchte noch einmal in aller Deutlichkeit hier festhalten, dass auch dieses Projekt der öffentlichen Diskussion standhalten muss. Der heute abzuschließende Vertrag ist schwebend unwirksam, bis das öffentliche Verfahren, um Bebauungs- und Flächennutzungsplan positiv abgeschlossen ist. Diese Vertragsklausel war immer schon Bestandteil der Verhandlungen, an denen der Bürgermeister und ich teilgenommen haben. Der Vertrag dient dazu einer Firma die nötige Rechtssicherheit zu geben, um die erheblichen Kosten des Verfahrens zu rechtfertigen. Von diesen Kosten trägt die Stadt Rüdesheim keine. Zudem habe ich beschlossen, dass am 16.3.2011 zu einer Bürgerversammlung eingeladen wird, in der neben dem U42/Tunnel Projekt auch das Rüdesheim Center Thema sein wird. Ich kann nur hoffen, dass baldigst zu einem respektvollen Umgang mit den Mandatsträgern zurückgefunden wird. Wer immer, wie der Gewerbeverein, fordert, mehr mit, als übereinander zu reden, sollte diese Maßstäbe auch bei sich anwenden. Michael Barth Stadtverordnetenvorsteher Rüdesheim am Rhein