Rüdesheim am Rhein den 10.01.2016

Stellungnahme zu dem Artikel „Schnellschüsse verhindern“ (ul)//Presseartikel: Opel-Haus Verkauf war kein „Schnellschuss“In der letzten Stadtverordnetensitzung wurde mit sehr großer Mehrheit beschlossen einen Teil des ehemaligen Opelgeländes an den Meistbietenden zu veräußern. Im Nachgang wurde von Seiten verschiedener Wirtschaftsverbände Kritik daran geäußert, dass hier eine Autowerkstatt entstehen soll. Einige, die zum Teil selbst an der Abstimmung beteiligt waren, fordern nun, dass zukünftig städtische Immobilien nach anderem Verfahren verkauft werden sollen, damit „Schnellschüsse“ vermieden werden.Die WIR hat in der Vergangenheit den Verkauf städtischer Immobilien nach einem transparenten Verfahren durchgesetzt, indem seit 2006 alle Verkäufe in öffentlicher Sitzung beraten und abgestimmt wurden. Dieses Verfahren musste wegen Bedenken der Aufsichtsbehörde seit Herbst 2012 aufgegeben werden. Seither wird wieder in nicht öffentlicher Sitzung abgestimmt. Der Vorwurf, es handele sich um einen Schnellschuss beim Verkauf des Opel Geländes kann die WIR indes nicht nachvollziehen. Kein anderes städtisches Grundstück war mehr in der Beratung als dieses. Nach dem gescheiterten Verkauf an Procom wurde eine Bürgerversammlung abgehalten, die neben der Forderung nach einem städtischen Gesamtkonzept, den Erhalt der großen Freifläche, kein Seniorenheim und kein großflächiger Einzelhandel zum Ergebnis hatte. Im Nachgang dieser Bürgerversammlung wurde in einer Planungsausschusssitzung beschlossen, dass die Stadt kein städtisches Gesamtkonzept erstellt. Um weiteren Stillstand zu verhindern hat die WIR über den Ortsbeirat einen Antrag eingebracht, der zum Inhalt hatte, dass die bestehenden Freiflächen als Parkplatz erhalten bleiben, dass Teile des ehemaligen Opelgeländes öffentlich ausgeschrieben werden und dass die FreGe für die Rheinhalle eine entsprechende Ausschreibung veranlasst, wobei auf Seniorenheime und großflächigen Einzelhandel verzichtet werden sollte.Diesen einstimmigen Beschluss des Ortsbeirates haben der Planungsausschuss und die Stadtverordnetenversammlung einstimmig übernommen. Daraufhin hat die Verwaltung eine Ausschreibung für das Opelgelände in der Zeitung veröffentlicht.Die eingehenden Angebote wurden gesichtet und es wurde nach einer Sitzungsunterbrechung eben der Verkaufsbeschluss bei nur einer Handvoll Gegenstimmen gefasst.>>Angesicht dieser Tatsachen von „Schnellschuss“ zu sprechen ist unbegründet und muss als Stimmungsmache bewertet werden.<<Die Käufer haben in Ihrem Angebot nicht erwähnt, dass sie eine Autowerkstatt errichten wollen, sondern nur mitgeteilt, dass sie überlegen in den Räumen des ehemaligen „Matratzen Concords“ eine Möbelausstellung einzurichten.Die WIR ist der Meinung, dass es sicher besser wäre, wenn die Verkäufe öffentlich beraten werden, was aber an der Rechtlage scheitert. Leider wird im Nachgang wild spekuliert und über Konzepte diskutiert, die die Stadtverordnetenversammlung schon einstimmig abgelehnt hat. Sicher lässt sich noch lange über andere Möglichkeiten diskutieren. Allerdings zeigt die Erfahrung, dass dadurch nur der Stillstand in dieser Stadt weiter befeuert wird. Die WIR hat für das Gelände ein Nutzungskonzept erarbeitet, dass auch mit den begrenzten Mitteln der Stadt Rüdesheim zu einer deutlichen Aufwertung des Geländes führt, ohne die bestehenden Parkplätze zu vernichten. Es ist nun daran, gemeinsam dafür zu sorgen, dass es auch zu einer zügigen Umsetzung kommt. Fehlinformation der Bevölkerung und Spekulationen sind nicht zielführend und sollten auch im Wahlkampf unterbleiben.